Die besten Nachrichten zum Thema "Urteil"
-1   | Raus mit dem RSS-Feed – Deutsche Gerichte stärken Inhalte |
Es fällt mir schon seit einer geraumen Zeit auf, es gibt eine neue Masche im Internet und schnell einen billigen Euro zu verdienen. Bei dieser erstellen die Macher eine Webseite, welche häufig gesuchte Begriffe in der Domain enthält. Zum Beispiel der Begriff Körperfett, der sehr häufig bei Google gesucht wird. Immerhin rund 18.000mal im Monat. Oder der Begriff Jugendweihekarte, ebenfalls ein ...
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1 | Hausverbot für GEZ Mitarbeiter – Du gumst hier nicht rein |
Manche Urteile sind einfach nur amüsant, wie das vor kurzem gefällte Urteil vom Amtsgericht Bremen. Durch dieses wurde bestätigt, man kann als Inhaber einer Immobilie, allen Mitarbeitern der GEZ ein zeitlich unbefristetes Hausverbot erteilen. Ein einfaches Schreiben an die GEZ reicht hierzu vollkommen aus. Wenn ich von solchen Urteilen lese, da fallen mir doch gleich meine unliebsamen Episoden ...
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0 | Urteil: Abrechnung von Datenverbindung muss transparent sein |
Nachdem ein Kunde über eine Handyrechnung geklagt hatte, nach der er rund 1600 Euro für Datenverbindungen zahlen sollte, entschied das Landgericht Arnsberg für den Kläger; die Rechnung wurde auf weniger als vier Euro und damit nur auf den Betrag von Anrufen und SMS gekürzt.
In der Begründung gab das Gericht an, dass der Telefonanbieter in der Rechnung das genutzte Volumen nicht transparent d...
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6 | Urteil Deutsche Bank: Keine Gebühren für unverlagte Kontoauszüge |
Die Deutsche Bank darf keine Gebühren mehr für das unverlagte Zusenden von Kontoauszügen erheben. Eine entsprechende Klausel vorde jetzt von den Richtern kassiert
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1 | BGH stärkt die Rechte von Mobilfunkkunden: SIM-Karten-Sperre wird begrenzt |
Bis vor kurzem durfte ein Mobilfunkanbieter nach eigenem Ermessen die Karte eines Kunden bei einem kurzzeitigen Minus direkt sperren: Ohne eine entsprechende Regelung sperrten manche Anbieter die SIM-Karten schon, wenn der Kunde ihnen gerade einmal für wenige Tage 15 Euro schuldete.
Der BGH hat diesem Verhalten mit einem neuen Urteil nun einen Riegel vorgeschoben: Festgelegt wurde, dass Sperrunge...
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7 | Bundesverfassungsgericht erklärt Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig |
Das Bundesverfassungsgericht hat die aktuelle Form der Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig erklärt. Auf der offiziellen
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2 | Kommentar zur Vorratsdatenspeicherung: Karlsruher Urteil wird das Internet teurer machen |
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat entschieden, dass die Vorratsdatenspeicherung gegen die Verfassung verstößt. Die Nutzung der Daten muss klarer geregelt werden, außerdem darf nichts gespeichert werden. Den Preis für die Konsequenzen dieses Urteils zahlt jedoch der Bürger.
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1 | Bundesgerichtshof bestätigt Urteil - Jürgen Emig muss ins Gefängnis |
Jürgen Emig bleibt im Gefängnis: Der Bundesgerichtshof hat am Freitag die Verurteilung des ehemaligen Fersehmoderators zu einer Gefängnisstrafe bestätigt. Die gegen das Urteil eingelegte Revision Emigs wurde zurückgewiesen.
Tags: Urteil Bundesgerichtshof Gefaengnis Juergen muss
1 | Richter entscheiden, dass Daten weitergegeben werden dürfen |
Die Debatte um den Datenschutz ist in eine neue Runde gegangen. Richter des BGH entschieden jetzt, dass Daten weitergegeben werden dürften und diese dann per Post Werbung an die Kunden schicken dürften, wenn die Kunden im Vertrag diesem nicht widersprochen hätten.
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1 | VIP-Medienfonds, Urteil zu Schadenersatz |
Neues Urteil. VIP-Medienfonds bringen Verluste Anleger müssen sich aufklären lassen.
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Urteil: Abwrackprämie auch für Hartz 4 Empfänger
Nun ist es offiziell. Auch Empfänger vom Arbeitslosen Geld Hartz 4 dürfen die Abwrackprämie in Beschlag nehmen, und die 2.500 Euro vom Staat kassieren, um sich einen neuen fahrbaren Untersatz zuzulegen ..
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Vergewaltigung, Inzest und Gewalt: mildes Urteil dank Geständnis?
Heute beginnt in Österreich, St. Pölten, der Prozess gegen Josef Fritzl, dem Mann, der seine Tochter unglaubliche und brutale 24 Jahre lang in seinem Keller gefangen gehalten hatte.
Urteil - Gericht urteilt gegen Abofallen Anwältin
Das Amtsgericht Karlsruhe hat ein Urteil gefällt, das große Auswirkungen auf den Kampf gegen Internet Abofallen haben dürfte. Die Inkasso Anwältin Katja Günther wird darin verpflichtet, einem Abofallen Opfer die Anwaltskosten zur Abwehr der Inkasso Forderungen zu ersetzen.
Richter entscheiden, dass Daten weitergegeben werden dürfen
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