Die besten Nachrichten zum Thema "Recht"
1   | Verunglimpfung kostet Rapper 10.000 Euro |
Auch ein Rapper darf in der Öffentlichkeit nicht ausfallend werden und einen Moderator als Arschloch bezeichnen. Solche Beleidigungen sind nicht durch die Kunstfreiheit gedeckt.
Im vorliegenden Fall wurde ein Rapper in seinen gut besuchten Konzerten mehrfach ausfallend. Er bezeichnete einen populären Fernsehmoderator mehrfach unter anderem als Arschloch, Idiot und Bastard. Außerdem bezeichnet...
Tags: Recht Geldstrafe beleidigung kunstfreiheit
1 | Keine Kündigung nach Kündigungsverzicht durch den Arbeitgeber |
Wer seinen Arbeitgebern den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen verspricht, muss sich gewöhnlich dran halten. Dies hat das Landesarbeitsgericht Düsseldorf klargestellt.
Im vorliegenden Fall wollte ein Arbeitgeber im Jahre 2011 angeblich auf betriebsbedingte Kündigungen verzichten. Aber nur unter einer Bedingung: Die Mitarbeiter mussten ihrerseites auf das Weihnachtsgeld verzichten. Anf...
Tags: Recht Kuendigung arbeitsrecht kuendigungsverzicht
1 | Beate Uhse – Das Recht auf Liebe |
Der Film von Beate Uhse und dem Aufstieg von Beate Uhses Erotikversand ist eine gelungene Verfilmung von unserer Kämpferin für die Liebe.
Tags: Recht Verfilmung Liebe beate uhse
0 | Klauseln unwirksam: Mehr Rechte für Klarmobil-Kunden |
Vom Landgericht Kiel wurden nun einige umstrittene Klauseln aus den AGB des Mobilfunkanbieters Klarmobil für unwirksam geklärt.
Die umstrittenen Teile der AGB beinhalteten zum Beispiel, dass sich Klarmobil das Recht vorbehalte, nur durch eine kurze Mitteilung an die Kunden ohne Angabe von Gründen die Preise zu ändern. Auch eine Klausel, die bereits bei einer ersten Mahnung Geld vom Kunden v...
Tags: Handy AGB Recht Klarmobil Klausel
-1 | Facebook: Recht am Bild bei Markierung von Personen – Was man wissen sollte |
In den letzten Wochen geschieht es immer häufiger. Ich erhalte von Facebook eine Meldung, dass ich auf einem Bild markiert wurde. Meistens handelt es sich dabei um Bilder, auf denen ich mich in Wirklichkeit überhaupt nicht befinde, welches aber die Aufmerksamkeit auf ein Profil erhöhen soll. Doch was geschieht eigentlich wenn man wirklich mal auf einen Bild markiert wurde, welches vielleicht vo...
Tags: bild Facebook Recht Markierung Personen
1 | endiagnostikgesetz feiert am 01.02.2011 seinen 1. Geburtstag |
Das „Gesetz über genetische Untersuchungen beim Menschen“ trat am 01.02.2010 in Kraft und regelt nicht nur medizinisch begründete genetische Untersuchungen beim Menschen, sondern auch DNA- Analysen beim Vaterschaftstest.
Kein heimlicher Vaterschaftstest:
Mit Inkrafttreten des Gendiagnostikgesetzes (kurz: GenDG) wurde eine klare und einheitliche Rechtslage für die Durchführung eines DNA...
Tags: Recht Vaterschaftstest Gesetz Kosten apotheke labor
1 | Nerdcore Blogger René Walter verliert seine Domain |
Skandal: Blogger René Walter verliert die Domain zu seinem nerdcore Blog. Euroweb ließ seine Domain pfänden und die Internetszene Schreit auf..
Tags: news Recht Euroweb nerdcore t3n pfaenden
7 | Bundesverfassungsgericht erklärt Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig |
Das Bundesverfassungsgericht hat die aktuelle Form der Vorratsdatenspeicherung für verfassungswidrig erklärt. Auf der offiziellen
Tags: Urteil Gericht Recht Speicher Datenschutz Spionage
1 | Es gibt Vermieter denen wäre man am besten nie begegnet. |
Es wird gemeckert, gestänkert, genervt, gelauert, gelästert, gebrüllt, geschimpft und gelogen! Falsche Abrechnungen, ungeeichte Zähler, ungerechtfertigte Mieterhöhungen, anonyme Schreiben, Denunziationen und vieles, vieles mehr zerren an den Nerven.
Vermieter fragen nach Gehaltsbescheinigungen, verlangen Schufaauskunft, rufen bei Ihrer Arbeitsstelle an, reden mit ihren bisherigen Vermietern u...
Tags: Recht Kuendigung Vermieter mieternetzwerk nebenkostenabrechnung
1 | Winterreifenpflicht in Deutschland? |
Eine allgemeine Winterreifen-Pflicht in Deutschland gibt es nicht.
Jedoch hat der Bundesrat eine Änderung der Straßenverkehrsordnung beschlossen, wonach es seit Mai 2006 in Deutschland eine situationsbedingte Winterreifenpflicht gibt, d.h. PKWs müssen den Wetterverhältnissen entsprechend ausgestattet sein.
Denn in Paragraph zwei der Straßenverkehrsordnung (§ 2 Abs. 3 a StVO) heißt es:
...
Tags: Auto Winter Schnee Recht schutz pkw vorsorge Pflicht winterreifen
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Kurz Notiert: Scheidung per SMS
Handys sind seit einigen Jahren der absolute Renner nicht nur in Europa. Auch die arabischen Länder wurden vor einigen Jahren davon überschwemmt. In der Anfangszeit waren die Netze so überlastet, dass einem das Handy zeitweise relativ wenig nutzte.
